StoryBOX

In Teheran (Iran) ist eine Ausstellung mit Holocaust-Karikaturen eröffnet worden. Die Veranstalter wollen sie als Antwort auf die Mohammed-Karikaturen verstanden wissen, die im Herbst letzten Jahres in der dänischen Zeitung „Jyllands Posten“ erschienen sind und viele Moslems in ihren religiösen Gefühlen verletzt haben. Mit der Bemerkung, man wolle damit „herausfinden, wo für den Westen die Meinungsfreiheit endet“, hält uns der Direktor des iranischen Karikaturistenverbandes, Masud Shojai, den Spiegel vor und zeigt uns, dass auch unsere Welt und Werte nicht frei von Einschränkungen und Widersprüchen ist.

Meinungsäusserungsfreiheit sei Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie, belehrte uns neulich ein Mitglied des Bundesrates und wollte uns damit weismachen, die Antirassismus-Strafnorm sei abzuschwächen oder gar abzuschaffen. Mit dem Argument, es sei demokratisch, will seine Partei auch Entscheide über Einbürgerungen ausländischer Mitbürger wieder an der Abstimmungsurne fällen lassen – in beiden Fällen verficht die SVP zweifelsfrei das Ideal der Demokratie; eine andere für das Funktionieren unseres Staates sehr zentrale Errungenschaft kommt indes in beiden Fällen unter die Räder: die Rechtsstaatlichkeit.

Der in der Schweiz durch die Baugesuche zweier Minarette (in Langenthal BE und Wangen bei Olten SO) ausgelöste und durch gewisse Parteien gezielt aufgebauschte so genannte Minarettstreit ist ein typischer Stellvertreterkrieg, in dem sich nun sämtliche Ängste, Vorbehalte und Vorurteile der lokalen Bevölkerung gegenüber einer fremden Kultur entladen. Haben wir durch den Bau tatsächlich um den Verlust unserer christlich-abendländischen Kultur zu fürchten? Welches Vorgehen gebieten unsere eigenen Werte und Traditionen im aktuellen Streit?

In manchen Bereichen wird unser Land immer unsozialer. Krassestes Beispiel: die Bildung. Schlechte Bildung hat inzwischen das Alter als Armutsrisiko Nummer eins abgelöst und alle Parteien beschwören denn auch die Bildung als wichtigster Rohstoff unseres Landes, doch in der Tat hat man’s als Student nicht reicher Eltern in der Schweiz immer schwerer. Die Gründe und einige Ideen, wie man’s besser machen könnte.